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Älteres aus dem Gemeinderat

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 19.01.2021

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am 19.01.2021 hieß Bürgermeister Kneipp die anwesenden Gemeinderäte, Zuhörer und Pressevertreter in der Gemeindehalle herzlich willkommen. Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie finden diese Sitzung wie voraussichtlich auch noch die weiteren Sitzungen im Frühjahr 2021 in der Gemeindehalle statt.
 
Rückschau und Projekte 2021
Anhand einer Präsentation ging Bürgermeister Sven Kneipp auf die wichtigsten Projekte und Themen des Jahres 2020 ein. Neben kleineren Themen, wie der EDV-Erneuerung im Rathaus und den Schwalbennestern zeigte er auch wichtige Entwicklungsschritte beim Bebauungsplan „Beurer Tal“, den Satzungsbeschluss für das Gewerbegebiet „Nord-Ost II“ (Bertha-Benz-Straße) und die wegweisenden Entscheidungen des Gemeinderates hinsichtlich Mehrfamilienhäuser und Kettenhäuser im Wohngebiet „Anbindung Lindenstraße“ auf. Auch der Abbruch der einbruchsgefährdeten Scheune in der Rosengasse sowie die Ansiedlung neuer Firmen in Merklingen waren neben Großprojekten wie der Sanierung Ortsdurchfahrt L 1234, der Sanierung des Siedlungsweges mit dem II. Bauabschnitt, der dort notwendigen Kanalauswechslung wurden umgesetzt. Beim Breitbandausbau wurde mit dem Verlegen eines Backbone-Netzes mit rund 1,2 Mio. EUR begonnen.
 
Anhand verschiedener Bilder ging Bürgermeister Kneipp auch über die kommunalen Themen hinaus auf die Belange in der Gemeinde Merklingen ein. Wie z. B. Aktionen der Evangelischen Kirchengemeinde mit der „Kirche durchs Dorf“, das trotz Corona sehr gelungenen Schülerferienprogramms oder auch das Konzert der „Dorfrocker“ in der Dorfmitte bis hin zu wegweisenden Projekten zur Nachverdichtung des Ortskerns (Abbruch Hauptstraße 17).
 
Insbesondere bedankte sich Bürgermeister Kneipp bei allen Akteuren, die die Gemeinde Merklingen insgesamt, auch unabhängig von kommunalen oder gemeindlichen Belangen vorangebracht und sich engagiert haben.
Nebenbei ging er auch auf verschiedene statistische Zahlen ein.

 

 

Säulendiagramm zur Entwicklung der Einwohnerzahlen von 2009-2020
Säulendiagramm zur Entwicklung der Einwohnerzahlen von 2009-2020
Liniendiagramm zu den Geburten und Sterbefällen von 2009-2020
Liniendiagramm zu den Geburten und Sterbefällen von 2009-2020

 

Als Fazit formulierte Bürgermeister Kneipp, das Jahr 2020 als ein schwieriges, aber trotz alldem kommunal erfolgreiches Jahr. Viele Projekte konnten abgeschlossen werden, auch wenn die Corona-Pandemie alles durcheinandergebracht hat und die Menschen in ihrer bisher bekannten Art zu Leben schwer beeinträchtigt hat. Dennoch ist die Infrastruktur der Gemeinde Merklingen gewachsen und erhalten worden. Die Gemeinde bleibt lebendig und liebenswert. Viele Menschen haben auf kreative Art und Weise das Rad am Laufen gehalten!

 
Bei den Projekten für das Jahr 2021 nennt der Schultes vor allen Dingen den Breitbandausbau mit der Fertigstellung des Backbonenetzes, deren technischen Ausstattung und dem Start der Planung für einen innerörtlichen Breitbandausbau, um die weißen unterversorgten Flecken und Gewerbegebiete mit Glasfaser zu versorgen. Ebenso wichtig ist es dem Gemeinderat und der Verwaltung bei der Kinderbetreuung ausreichend Betreuungsplätze, sowohl für Ü3-Kinder, als auch über 3-Jährigen zu entwickeln.

 

 

Dorfkarte mit Aufführung der geplanten Projekte für 2021
Dorfkarte mit Aufführung der geplanten Projekte für 2021

 

Der Gemeinderat möchte in eine konkrete Planung für neue Räumlichkeiten für die KernzeitKids einsteigen, da die Raumkapazitäten in diesem Bereich deutlich zu klein sind. Als weitere Bauprojekte sollen vor allen Dingen die Erschließung des Gewerbegebiets „Nord-Ost II“ und die Erschießung des Neubaugebiets „Beurer Tal“ im Jahr 2021 starten. Auch der Bahnhof Merklingen wird durch die Baumaßnahmen für den P+R Parkplatz incl. Kreisverehr und Zufahrtsstraße die Gemeinde beschäftigen. Darüber hinaus soll die Beschaffung für den Digitalfunk bei der Freiwilligen Feuerwehr umgesetzt werden.
Auf dem Friedhof Merklingen ist beabsichtigt, das zweite Baumgrabfeld anzulegen. In der Grundschule soll der Gaskessel erneuert werden, damit die Versorgungssicherheit für Schule, Kinderhaus, Sporthalle und Gemeindehalle gewährleistet ist.
   
Gemeindewald 2021
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Kneipp die Vertreter des Landratsamtes Alb-Donau-Kreis, Dr. Jan Duvenhorst und Förster Timo Allgaier. Dr. Duvenhorst berichtete dem Gemeinderat über das Betriebsjahr 2020, das auch ganz unabhängig von Corona ein sehr schwieriges forstliches Jahr, bedingt durch Sturmschäden, Borkenkäfer und Trockenheit darstellte. Dies ist auch mit ein Grund, warum das Forstjahr 2020 nicht in gewohnter Weise einen größeren Gewinn abwirft, sondern knapp mit einer schwarzen Null abschließt. In der Erläuterung des Jahresabschlusses 2020 ging Dr. Duvenhorst dabei sowohl auf den entsprechenden Holzseinschlag, der im Forsteinrichtungszeitraum (10 Jahre) bei 90 % der Planzahlen lag, ein. Jedoch war 2020 der unplanmäßige Holzeinschlag aufgrund der Sturmschäden und des Borkenkäferbefalls besonders hoch. Die Erlöse für den Holzeinschlag sind stark gesunken. Diese ergeben nachErläuterung der Einnahmen und Ausgaben im Gemeindewald -211 EUR.

 

 

Säulendiagramm zum Holzeinschlag von 2011-2020
Säulendiagramm zum Holzeinschlag von 2011-2020

Im Jahr 2021 wird ungefähr 93 % des Holzeinschlags Nadelholz und ca. 17 % Laubholz sein. Ebenso sollen ca. 2,6 ha Kultursicherungen vorgenommen werden. Bei sehr vorsichtiger Planung ist ein Ergebnis im Gemeindewald von knapp 600 EUR zu erreichen.  
Der Gemeinderat stimmte dem Betriebsplan für das Jahr 2021 gemäß § 51 Abs. 2 Landeswaldgesetz einstimmig zu.
 
Änderung Hauptsatzung
Bürgermeister Kneipp erläuterte die Hintergründe zur Änderung der Hauptsatzung, die im Wesentlichen aus drei Einzelpunkten bestehen. Als neuer Paragraf soll eingeführt werden, dass auch Sitzungen des Gemeinderates stattfinden können, ohne dass die Mitglieder des Gemeinderates persönlich anwesend sein müssen. Durch den neuen § 3a in der Hauptsatzung können somit Sitzungen des Gemeinderats unter bestimmten Voraussetzungen als Videokonferenzen abgehalten werden. Bei den üblichen Punkten ging es um Anpassungen, die auf Grund verschiedener Änderungen in der Gemeindeordnung und den anderen Gesetzen notwendig waren. Somit wird der § 6 Abs. 3 geändert. Das Forum der Überweisung von Anträgen an einen Ausschuss ist nun mit 1/6 aller Gemeinderatsmitglieder möglich. Im Paragraf 8 wurden die Begriffe BAT durch TVöD ersetzt.
Die erste Änderung der Hauptsatzung wurde einstimmig vom Gemeinderat als Satzung beschlossen und wird entsprechend bekannt gegeben.


Neue U3-Gruppe in der Dorfmitte
Die Gemeinde Merklingen verfügt aktuell über 20 U3-Plätze. Im Herbst vergangenen Jahres hat sich abgezeichnet, dass die im Juni noch aktualisierte Kinderhausbedarfsplanung sich nicht mehr mit den angemeldeten und zugezogenen Kinderzahlen deckt. Die Kinderhausleitung und Gemeindeverwaltung haben im Dezember den Schul- und Kindergartenausschuss per Videokonferenz über die neuen Entwicklungen informiert. Um weiterhin ausreichend Betreuungsplätze für unter 3-Jährige bereit zu stellen, unterstützte der Kindergartenausschuss die Idee der Gemeindeverwaltung, eine U3-Gruppe im „Alten Schulhaus“ in der Dorfmitte einzurichten. So könnten mit geringen Investitionskosten, einer schnellen Umsetzbarkeit sowie einer zentralen Lage bis zu 10 U3 Betreuungsplätze im „Alten Schulhaus“ geschaffen werden. Der Gemeinderat sprach sich einstimmig für die Schaffung einer neuen U3-Gruppe im „Alten Schulhaus“ aus.

 

Raum für die U3-Betreuung im Alten Schulhaus
Raum für die U3-Betreuung im Alten Schulhaus

So kann die Gemeindeverwaltung nun die Details mit dem Landesjugendamt, Landratsamt und den davon betroffenen Vereinen und Organisationen, die das Schulhaus bisher nutzen, klären, um vielleicht schon im April/Mai die neuen Betreuungsplätze anbieten zu können.
 
 
Bausachen
Es standen vier Bausachen auf der Tagesordnung, die sich der Gemeinderat anhand der eingereichten Bauunterlagen angeschaut hat und zu allen sein städtebauliches Einvernehmen erteilt wurde.


Spendenannahme
Es sind verschiedene Spenden eingegangen.
Albwerk                1.400 €
Elternbeirat           1.000 €
Private Spende        200 €
Volksbank             54,60 €           

Die Spende des Albwerks soll gemäß Vorschlag der Gemeindeverwaltung für die Erhaltung der „Bänkle“ rund ums Dorf durch den Albverein genutzt werden. Die finanziellen Mittel reichen für die nächsten drei bis fünf Jahre zur stetigen Erhaltung und Erneuerung. 
Diese Idee begrüßte der Gemeinderat ausdrücklich.

Der Gemeinderat hat den Annahmen zugestimmt und bedankt sich auf´s Herzlichste für die Unterstützung.