Gemeinde Merklingen

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 19.04.2016
 
Besichtigung „alter Bauhof“
Der Gemeinderat hat sich die Räumlichkeiten des „alten Bauhofes“ (Brühlweg3) angeschaut. Das Grundstück hat eine Fläche von 752 m² und könnte nach Ansicht der Verwaltung sowohl dem gemeindlichen Bauhof, als auch den Vereinen zur Unterbringung dienen. Die ca. 70 bis 80 m² große beheizbare Fläche könnte zukünftig für die Unterbringung des Geschirrmobiles und deren Gegenstände dienen.
 
Vom Bauhofleiter wurde erläutert, dass es durchaus Sinn mache, verschiedene größere Gerätschaften (Streuer, Räumschild etc.) über die Sommermonate im „alten Bauhof“ vor Witterungseinflüssen geschützt zu lagern. Die andere Hälfte der Fahrzeughalle wäre für die Unterbringung der diversen Vereinsgegenstände ausreichend.
Der Gemeinderat stimmte mit großer Mehrheit dem Vorschlag der Verwaltung zu, regte jedoch an, dass für das Geschirrmobil eine verantwortliche Person gefunden werden sollte, die die hervorragende Arbeit von Georg Weberruß entsprechend fortführt.
Der Gemeinderat ermächtigte Bürgermeister Kneipp, die Details in enger Abstimmung zwischen Bürgermeister, Bauhofleiter und Vereinssprecher zu regeln.
 
Grüngutkonzeption Merklingen
- Besichtigung Grüngutplatz
Aufgrund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen im Kreislaufwirtschaftsgesetz und der entsprechenden Bioabfallverordnung ergeben sich seit längerem Änderungen bei der Sammlung von Grüngut in den Gemeinden. Im Alb-Donau-Kreis sind hiervon rund 38 Städte und Gemeinden betroffen.
Im Herbst 2014 erfolgte vom Landratsamt Alb-Donau-Kreis eine Abfrage zu den bestehenden Grüngutplätzen der Kommunen mit einer nachfolgenden Besichtigung im Jahr 2015. Aus diesem Grund hat sich der Gemeinderat den Grüngutsammelplatz an der „Scharenstetter Straße“ gemeinsam mit Stefan Pflüger vom Fachdienst Abfallwirtschaft beim Landratsamt Alb-Donau-Kreis angeschaut.                               

Bei der Besichtigung ist dem Landratsamt aufgefallen, dass es immer wieder zu einer Vermengung und  Fehlablagerung auf frei zugänglichen Grüngutplätzen kommt. Auch in Merklingen werden immer wieder Altholz, Sägemehl, Asche, aber auch Obst- und Speisereste sowie sonstige Abfälle, bis hin zu Kartonagen und Plastik rechtswidrig entsorgt.
                                                          
Hinzu kommt, dass die bereits zu trennende Sammlung von saftendem und holzigen Material nicht von allen Nutzern des Grüngutplatzes eingehalten wird. Immer wieder wird aus Bequemlichkeit oder Unwissenheit Rasenschnitt bei einem Baumschnitt abgeladen.
Die Hintergründe des geänderten Kreislaufwirtschaftsgesetzes und der Bioabfallverordnung wurden von Herrn Pflüger dem Gemeinderat erläutert.
Seitens des Landratsamtes wurde empfohlen, dass bei einem Beibehalten des Grüngutsammelplatzes nachfolgende Punkte beachtet werden sollten:
-            Die getrennte Sammlung von saftendem (Rasenschnitt und Blumenabfälle)  und holzigem Material (zwingend)
-            Sammlung von saftendem Material (z. B. Rasen) in geschlossenen Containern
-            Einzäunung des Platzes mit Öffnungszeiten   
-            Einsatz von Personal zur Hilfestellung, um Fehlablagerungen zu verhindern
-            Entsprechende Befestigung des Platzes (teilweise Asphalt und Schotter)
 
Hinsichtlich alternativer Standorte sprach sich der Gemeinderat mehrheitlich für eine Beibehaltung des Platzes an der „Scharenstetter Straße“ aus, regte jedoch eine Abstimmung mit der Gemeinde Nellingen zu einem möglichen gemeinsamen Grüngutplatz an.
Bürgermeister Kneipp ist es wichtig, dass vor Ort für die Bürger eine entsprechende Möglichkeit besteht, an zwei bis drei Wochentagen bürgerfreundlich Rasenschnitt und Grüngutabfälle entsorgen zu können. Daher plädiert er für eine Zusammenlegung von Grüngutplatz und Wertstoffhof. Zum Einen würde sich eine Synergie zwischen Personaleinsatz, Wertstoffhof und Grüngutplatz ergeben, aber auch für die Bürger die Möglichkeit beim Besuch eines gemeinsamen Platzes ihre Wertstoffe, wie auch Grünabfälle ortsnah entsorgen zu können.
Der Gemeinderat bestätigte die Entscheidung, dass der Wertstoffhof in der „Gottlieb-Daimler-Straße“ nur eine temporäre Lösung ist und die Flächen langfristig für die gewerbliche Entwicklung zur Verfügung stehen sollten.
Ein abschließender Beschluss wurde nicht gefasst.
 
Wanderwege rund um Merklingen
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Entwicklung eines kreisübergreifenden Wanderweges zwischen den Gemeinden Drackenstein, Hohenstadt, der Gemarkung Laichingen-Machtolsheim und Merklingen zu. Des Weiteren stimmte der Gemeinderat der Entwicklung von drei Freizeitwanderwegen rund um Merklingen zu. Diese wurden in enger Zusammenarbeit mit Walter Häberle vom Schwäbischen Albverein und dem Vorsitzenden Martin Gröh erarbeitet.
Zur planerischen Begleitung und Ausarbeitung stimmte der Gemeinderat einstimmig der Beauftragung des Planungsbüros VIA eG zu. Diese werden in diesem Jahr die entsprechenden Wegekonzeption ausarbeiten.  Somit können drei Wanderwege zwischen 7,9 und 10 km entstehen.
 
Geschwindigkeitsüberwachung Ortsstraßen Merklingen
Der Gemeinderat stimmte für die im Jahr 2016 anstehenden Geschwindigkeitsüberwachungen durch den Gemeindeverwaltungsverband „Laichinger Alb“ in der „Hauptstraße“ Richtung Ortsausgang Machtolsheim sowie dem „Hasengarten“ einstimmig zu.
 
Es wurde darüber hinaus angeregt, ein zweites Geschwindigkeitsüberwachungsgerät anzuschaffen.
 
Bausachen
Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zur Modernisierung eines Dachstuhls und den Einbau einer Gaube auf dem Flurstück 259/8 im „Siedlungsweg 24.
 
Anfragen, Bekanntgaben und Sonstiges
Unter Bekanntgaben informierte Bürgermeister Kneipp, dass der Gemeinderat sich in der letzten nichtöffentlichen Sitzung darauf geeinigt hat, die Stelle der Leitung im Kinderhaus „Abenteuerland“ entsprechend auszuschreiben.
 
Bürgermeister Kneipp informierte den Gemeinderat, dass der von der Gemeindeverwaltung gestellte Förderantrag beim Land Baden-Württemberg für die Ableitung der Kläranlage Merklingen Richtung Klärwerk „Steinhäule“ erfolgreich war. Die Gemeinde Merklingen erhält für den Anschluss und den damit verbundenen Bau der Abwasserleitung über 9,4 km Fördermittel in Höhe von 3.472.800 EUR. Diese Finanzhilfe ist für die Gemeinde Merklingen von entscheidender Bedeutung, um das „Mammutprojekt“ stemmen zu können. Sicherlich wird in diesem Zusammenhang noch ein weiterer Zuschussantrag notwendig.