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  1. 1591. Örtliche Lage und Beschaffenheit, Vermessung  
    Rathaus-Dienste
    Informationen zur örtlichen Lage und Beschaffenheit eines Grundstücks finden Sie im Liegenschaftskataster. Dort sind flächendeckend und aktuell alle Flurstücke und Gebäude auf der Grundlage von…  
  2. 1592. Passersatz  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie nach Deutschland einreisen oder sich hier aufhalten möchten, müssen Sie grundsätzlich einen anerkannten und gültigen ausländischen Pass oder Passersatz besitzen.
    Die Ausstellung eines…
     
  3. 1593. Patente und Gebrauchsmuster  
    Rathaus-Dienste
    Sie meinen, etwas erfunden zu haben, und haben eine Idee, wie Sie Ihre Erfindung gewerblich nutzen können? Dann sollten Sie prüfen, ob Ihre Erfindung patentfähig oder ob vielleicht eine…  
  4. 1594. Patente, Marken, Ideentransfer  
    Rathaus-Dienste
    Eine innovative Idee allein reicht für den wirtschaftlichen Erfolg nicht aus - sie muss sich auch durchsetzen. Mit der Umsetzung und Marktdurchsetzung einer Geschäftsidee untrennbar verbunden sind…  
  5. 1595. Patientenrechte  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie sich ärztlich behandeln lassen, haben Sie keine Garantie auf Heilung. Es besteht auch kein Rechtsanspruch auf Heilung, da diese in einigen Fällen auch mit der besten Behandlung nicht…  
  6. 1596. Personalausweis  
    Rathaus-Dienste
    Seit dem 1. November 2010 gibt es den Personalausweis im Scheckkartenformat. Er verfügt mit seinem integrierten Chip über eine höhere Sicherheit gegen Fälschung und Missbrauch. Außerdem bietet er…  
  7. 1597. Mietvertrag  
    Rathaus-Dienste
    Das Mietrecht für Wohnräume ist ein vielschichtiges Rechtsgebiet. Wenn Sie sich unsicher sind, ob Ihr Mietvertrag den gesetzlichen Vorgaben entspricht, sollten Sie sich auf alle Fälle rechtlich…  
  8. 1598. Mindestlohn  
    Rathaus-Dienste
    Höhe seit 01.01.2021: EUR 9,50 brutto, ab 01.07.2021: EUR 9,60
    Eine Kommission prüft im Rahmen einer Gesamtabwägung, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen…
     
  9. 1599. Minijob und Minijob in Privathaushalten  
    Rathaus-Dienste
    Minijobs sind Beschäftigungen, bei denen

    das Arbeitsentgelt 556,00 EUR im Monat nicht übersteigt oder
    die Beschäftigung innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens 3 Monate oder…
     
  10. 1600. Missbrauch von Kindern und Jugendlichen  
    Rathaus-Dienste
    Im Rahmen des Missbrauchs erfahren Betroffene nicht nur sexuelle Handlungen, sondern zumeist auch psychischen Zwang, wie etwa Drohungen, Beleidigungen oder einschüchterndes und kontrollierendes…  
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